Wie Viele Gewalten Im Staat?

Wie Viele Gewalten Im Staat
Gewaltenteilung zur Macht­be­gren­zung, durch Ver­teilung der Staats­gewalt auf ge­trennte Hoheits­bereiche. Die Gewaltenteilung, in Österreich auch Gewaltentrennung, ist ein tragendes Organisations- und Funktionsprinzip der Verfassung eines Rechtsstaats,

Sie bedeutet, dass ein und dieselbe Institution grundsätzlich nicht verschiedene Gewaltenfunktionen ausüben darf, die unterschiedlichen Hoheitsbereichen staatlicher Gewalt zugeordnet sind. Sie bedeutet aber auch, dass dieselbe Person nicht verschiedenen Institutionen angehören darf. Nach historischem Vorbild werden dabei die drei Gewalten Gesetzgebung ( Legislative ), ausführende Gewalt ( Exekutive ) und Rechtsprechung ( Judikative ) unterschieden.

Vollziehung ist der Überbegriff für Verwaltung und Justiz, die beide organisatorisch dem Grundsatz nach streng getrennt sind. Die Verteilung der Staatsgewalt auf mehrere Staatsorgane dient dem Zweck der Macht ­begrenzung und der Sicherung von Freiheit und Gleichheit,

Aristoteles hat den Entwurf der Gewaltenteilung für das christlich-abendländische Staatsdenken vorweggenommen. Ihren neuzeitlichen Ursprung hat das Prinzip der Gewaltenteilung in den staatstheoretischen Schriften der Aufklärer John Locke und Montesquieu ( Vom Geist der Gesetze, 1748), die sich gegen Machtkonzentration und Willkür im Absolutismus richteten.

Heute ist Gewaltenteilung Bestandteil jeder modernen Demokratie; ihre Ausprägung variiert jedoch stark von Land zu Land. Sie ist Gegenstand der Staatswissenschaften, Das klassische Modell der Gewaltenteilung wird heutzutage vielfältig erweitert. Grundmodell ist die horizontale Aufteilung der rechtlichen Kompetenzen (Regelungsmacht) im Staat (nämlich von Gesetzgebung, Regierung und Verwaltung und Rechtsprechung) auf eigens dafür geschaffene Staatsorgane.

Neben der Machtkontrolle dient diese Zuweisung spezifischer Funktionen an eigens dafür eingerichtete Organe auch einer organadäquaten Funktionenteilung, das heißt einer zweckdienlich spezialisierten Wahrnehmung der staatlichen Aufgaben. Außer der horizontalen gibt es eine vertikale Verteilung rechtlicher Kompetenzen: im Bundesstaat insbesondere zwischen dem Bund und den Gliedstaaten, im Völkerrecht zwischen den Nationalstaaten und den supranationalen Organisationen, so z.B.

in der Europäischen Gemeinschaft, Neben der Forderung nach einer Verteilung der rechtlichen Kompetenzen tritt jene nach einer ausgewogenen Verteilung der realen Gewalten. Als Prinzip internationaler Machtbalance hat der Gedanke des europäischen Gleichgewichts jahrhundertelang die europäische Außenpolitik beeinflusst.

See also:  Was Kann Man Von Der Steuer Absetzen 2020?

Wie viele Gewalten gibt es in Deutschland?

Die Gewaltenteilung gehört zu den Prinzipien unserer Demokratie und ist im Grundgesetz verankert. Die staatliche Gewalt ist in mehrere Gewalten aufgeteilt: Die legislative (gesetzgebende), die exekutive (vollziehende) und die judikative (Recht sprechende) Gewalt sollen sich gegenseitig kontrollieren und staatliche Macht begrenzen.

Warum 3 Gewalten?

Die drei Gewalten – Damit das Zusammenleben zwischen Menschen in einem Staat gut funktioniert, muss es Gesetze geben. Die sollen dafür sorgen, dass jeder die gleichen Rechte hat und die Freiheit aller Bürger gesichert ist. Um zu verhindern, dass ein Mensch alleine über alle Gesetze entscheidet, sollen sich drei unterschiedliche Abteilungen, auch „Gewalten” genannt, darum kümmern.

Hinter jeder dieser Gewalten steckt eine Gruppe von Menschen. Welche Menschen genau, erfährst du später im Text. Hier erst mal die groben Aufgabenbereiche der drei Gewalten: Die erste Gewalt ist die Legislative, die gesetzgebende Gewalt. Sie soll Gesetze machen, damit alle im Staat wissen, was erlaubt ist und was nicht.

Die zweite Gewalt ist die Exekutive, die ausführende Gewalt. Sie soll die Gesetze im Alltag umsetzen und aufpassen, dass sich alle daran halten. Die dritte Gewalt ist die Judikative, die rechtssprechende Gewalt. Sie soll Menschen bestrafen, die sich nicht an Gesetze halten.

Welche Staatsgewalten unterscheidet man?

Exekutive, Legislative und Judikative – Die drei Staatsgewalten haben besondere Namen: Sie heißen Exekutive, Legislative und Judikative. Die Legislative nennt man auch ‘gesetzgebende Gewalt’. Der Name kommt vom lateinischen Wort ‘Lex’ – das bedeutet ‘Gesetz’.

Wer ist an der Macht in Deutschland?

Bundespräsident – Das Staatsoberhaupt der Bundesrepublik ist der Bundespräsident. In bewusster Abgrenzung zur Machtfülle des Reichspräsidenten der Weimarer Republik, die zur Instabilität der politischen Situation in der Weimarer Republik beigetragen hatte, hat das Grundgesetz dem Amt des Bundespräsidenten nach 1949 ein anderes Profil gegeben.

See also:  Wer Ist Der Höchste Mann Im Staat?

Dieses liegt jenseits der Tagespolitik und hat vor allem einen integrativen, richtungsweisenden und überwachenden Schwerpunkt. Gleichwohl beinhaltet das Amt des Bundespräsidenten das Recht und die Pflicht zum politischen Handeln und ist nicht auf rein repräsentative Aufgaben beschränkt. Die Funktionen des Amtes sind durch das Grundgesetz (Art.54–61) definiert.

Neben der völkerrechtlichen Vertretung des Bundes und zahlreichen formal und protokollarisch bedeutenden Aufgaben, besitzt der Bundespräsident wichtige Reservevollmachten, die ihm besonders in Krisenzeiten staatspolitische Aufgaben von erheblicher Tragweite zuweisen.

  1. Innerhalb des politischen Systems wird der Bundespräsident keiner der drei klassischen Gewalten zugeordnet, sondern er verkörpert als Staatsoberhaupt die „Einheit des Staates”.
  2. Er wird deswegen manchmal als eine „Gewalt sui generis ” angesehen.
  3. Der Bundespräsident wird in diesem Kontext auch als „neutrale Kraft” ( pouvoir neutre ) bezeichnet.

Der Bundespräsident wird durch die Bundesversammlung auf fünf Jahre gewählt und kann für eine zweite Amtszeit wiedergewählt werden.

Wer ist die Exekutive in Deutschland?

Exekutive – Die Exekutive ist die vollziehende oder ausübende Gewalt. Sie ist dabei an das geltende Recht gebunden. Die Exekutive umfasst die Regierung und die Verwaltung, der in erster Linie die Ausführung der Gesetze anvertraut ist. In der Bundesrepublik zählen neben der Bundesregierung alle Behörden des Bundes, der Länder und der Gemeinden zur Exekutive, darunter die Landesverwaltungen, die Staatsanwaltschaft, die Polizei und die Finanzämter.

Adblock
detector